Die Grünen Kreisräte Dr. Michael Fischer und Wolf Hoffmann freuen sich bei der Übergabe des Förderbescheids für die Gemeinden im Kreis Freudenstadt durch Minister Strobel am 22.08.2023 auf dem Benzinger Hof in Dornstetten über die Förderung von 57.353.710 Euro, mit der der Landkreis Freudenstadt digitale Breitband-Anschlüsse in Alpirsbach, Baiersbronn, Dornstetten, Empfingen, Eutingen i.G., Glatten, Schopfloch, Seewald und Waldachtal realisiert.

Minister Thomas Strobl betonte: „Der digitale Wandel ist mit unsere größte Zukunftsaufgabe. Deshalb geben wir auf der Zielgeraden des Jahres noch einmal Vollgas bei der Breitbandförderung. Mit dieser Übergaberunde brechen wir all unsere bisherigen Rekorde: Auf einen Schlag investieren wir mehr als 384,4 Millionen Euro. Das bedeutet: Insgesamt haben wir damit an jedem Tag in diesem Jahr, an Werktagen und am Wochenende, an Sonn- und Feiertagen, ob Ostern, Weihnachten oder Nikolaus, im Durschnitt ungefähr 1,3 Millionen Euro für das schnelle Internet zur Verfügung gestellt. Das ist geballte Investitionspower.“

In der letzten Übergaberunde wurden insgesamt 143 Zuwendungsbescheide für 40 Zuwendungsempfänger aus 23 Landkreisen in Höhe von 384.370.043,09 Euro übergeben. Mit diesen Förderanträgen werden 62.008 neue Teilnehmeranschlüsse entstehen. Darunter fallen 78 Schulanschlüsse, 6.497 Anschlüsse für Gewerbebetriebe, 1 Krankenhaus und 176 Anschlüsse für öffentliche Einrichtungen.

Weil momentan noch unklar ist, wie es mit der Bundesförderung weitergeht, hat das Innen- und Digitalisierungsministerium eine entsprechende Landesvorschrift in ihrer Geltungsdauer verlängert, um eine Regelungslücke bis zum Inkrafttreten der neuen Bundesvorschrift zu verhindern.

Im Rahmen dieser Übergaberunde wurden Bescheide sowohl aus dem Landesförderprogramm, Weiße-Flecken-Förderprogramm (Förderung von Gebieten mit einer Downloadgeschwindigkeit von weniger als 30 Mbit/s) und dem Graue-Flecken-Förderprogramm (Förderung von Gebieten mit einer Downloadgeschwindigkeit von weniger als 100 Mbit/s) übergeben.

Der Hauptfördermittelanteil, der am 06.12.2022 beschiedenen Maßnahmen, stammt aus dem Graue-Flecken-Förderprogramms in einer Gesamtsumme von 350.043.854,70 Euro. Die Förderrichtlinie des Landes zur Grauen-Flecken-Förderung (VwV Gigabitmitfinanzierung) trat am 30. September 2021 in Kraft und kofinanziert mit 40 Prozent das Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes. Es sind sämtliche Gebiete förderfähig, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen. Die Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s fällt Anfang 2023 weg und es werden alle Gebiete förderfähig in denen keine Glasfaseranbindung besteht.

Seit 2016 wurden unter Berücksichtigung der Bewilligungen am 06.12.2022 insgesamt 3.374 Förderprojekte vom Land mit 2,15 Milliarden Euro und vom Bund mit weiteren weitere 2,12 Mrd. Euro, zusammen rund 4,27 Milliarden Euro, unterstützt.

Über den Ausbau der „Grauen Flecken“, das sind Gebiete mit einer Versorgung unter 100 Mbit pro Sekunde, mit einem Volumen von voraussichtlich 140 Mio. Euro freuen sich im ersten Schritt die Bürgerinnen und Bürger in Alpirsbach, Baiersbronn, Dornstetten, Empfingen, Eutingen i.G., Glatten, Schopfloch, Seewald und Waldachtal.

Er soll kommendes Jahr beginnen und wenn die Ausschreibungsverfahren erwartungsgemäß laufen, sollen die Arbeiten im Jahr 2029 abgeschlossen sein. Bis dahin werden die regionalen und überregionalen Tiefbauunternehmen, Ingenieurbüros und kommunalen Verwaltungen viel zu tun haben.