Öffentliche Diskussion zu Bürgergeld & Arbeitsmarktpolitik mit Beate Müller-Gemmeke MdB

Im Steiglehof, Horb-Hohenberg gab es für eine interessierte Runde geballte Fachkompetenz direkt aus Berlin – mit viel Diskussionsstoff.

Arbeit ist der Ort, an dem Menschen gemeinsam etwas schaffen und sich als Teil der Gesellschaft erleben. Dabei muss es gerecht zugehen: Arbeit muss sicher und gesund sein und so entlohnt sein, dass ein gutes Leben möglich ist – auch im Alter. Ein gerechter Arbeitsmarkt schafft Wertschätzung und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Gerechtigkeit beginnt aus grüner Sicht mit fairen Arbeitsbedingungen.

Zur sozialen Gerechtigkeit gehört auch das Bürgergeld. In herausfordernden Zeiten braucht es einen starken und verlässlichen Sozialstaat. Denn jeder Mensch hat das Recht auf soziale Teilhabe und ein würdevolles Leben. Doch das Bürgergeld steht immer wieder im Zentrum von falschen Behauptungen und populistischen Angriffen. Das Bürgergeld wird für alle Probleme verantwortlich gemacht, egal, ob es um den Fachkräftemangel, um Migration oder den Haushalt geht. Solche Fake News spalten unsere Gesellschaft und spielen Menschen gegeneinander aus. Wir setzten diesen falschen Behauptungen Fakten entgegen und sprachen über unsere Grüne Vision für eine gerechte Arbeitsmarktpolitik.
Nach harten Fakten und Zahlen wurde es ganz klar:
Das Bürgergeld ist das unterste Netz im Sozialstaat und erfordert Vertrauen und Solidarität. Es kann jeden erwischen – ob durch Unfall, Krankheit oder Lebensumstände.
Es gibt keinerlei statistische Hinweise auf mehr Arbeitslosigkeit seit Einführung des Bürgergeldes.
Und die unsolidarischen Totalverweigerer sind lt. Statisik (Jahr 2023) 16.000 Personen, also nicht einmal ein Prozent der Empfänger.

Die Diskussion dient zur Spaltung der Gesellschaft und kündigt die Solidarität auf – soll so unsere Zukunft aussehen? Bleibt menschlich! Ja, und ein Alleinverdiener hat mindestens 500 Euro mehr als ein Bürgergeldempfänger in der gleichen Lage.

(Fotos: Markus Trinh)



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