Funklöcher beim Telefonieren, fehlender Breitbandausbau. Bürger empören sich zu Recht. Wenn Parteien aber behaupten, diese Probleme wären einfach und schnell zu lösen, dann sind das „fake news“. Die Wahrheit ist leider kompliziert.

Die Telekom versucht über eine Zwischenlösung namens Vectoring ihre Marktmacht zu behaupten. Der Staat darf nur eingreifen, wenn ein „Marktversagen“ vorliegt und die Bundesnetzagentur als oberster Wächter lässt der Telekom große Handlungsspielräume, da so nicht staatlich investiert werden muss. Wer in Dettlingen 50Mbit von der Telekom bekommt, ist heilfroh. Eine Datenautobahn ist das nicht und jeder weiß, dass in wenigen Jahren 1000Mbit beim Internetzugang Standard sein werden, auch wenn der Dettlinger sich freut, dass er nicht mehr „zu Fuß“ ins Internet muss, sondern den „Regionalexpress“ namens Vectoring benutzen kann.

Diese Technik kann bei einer Leistung von 50 oder 100Mbit nicht im Geringsten mit den 1000 und mehr Mbit einer Glasfaserleitung konkurrieren und wird in absehbarer Zeit veraltet sein.

Die Nutzung dieser Technik ist begrenzt, da sie weiterhin auf Kupferkabel zum Haus setzt, da sie mit Entfernung vom Verteilerkasten zum Kunden schon nach wenigen Metern an Leistung verliert, im „Upload“ schwach ist und die Verteiler nicht kompatibel für Glasfaseranschlüsse zum Kunden sind. Außerdem: wer Vectoring macht, buddelt zweimal, denn eine Alternative sind nur Glasfasernetze direkt ins Haus, wie es für die Industrie teilweise heute schon nötig ist.

Nach Meinung der Grünen befördert uns die Vectoringtechnik europaweit ins digitale Abseits. Noch schlimmer, wer Steuergelder dafür ausgibt, wirft es der Telekom in den Rachen und begibt sich in ihre Abhängigkeit, ohne danach Einfluss auf deren Entscheidungen zu haben. Es gibt deshalb nur eine Alternative, den Glasfaserausbau selbst in die Hand zu nehmen.

Kein Förderantrag an das Land aus dem Kreis Freudenstadt wurde bisher abgelehnt. Zusätzlich hat der Kreis Freudenstadt sich seit 2016 dem „Kommunalen Pakt Netzausbau“ (Komm.Pak.Net) angeschlossen. Acht Kreise und 231 Städte und Gemeinden Baden-Württembergs planen gemeinsam den Glasfasernetzausbau bis ins Haus des Kunden. Sie werden so selbst Betreiber eines Glasfasernetzes und damit einer nachhaltigen Infrastruktur. Gewiss, das braucht Zeit, die wir eigentlich nicht haben. Es beinhaltet Risiken, da marktbeherrschende Player und der Gesetzgeber durchaus die Spielregeln ändern können.

Wir Grünen sind der Meinung, dass ein schnelles Internet zur Grundversorgung des Bürgers gehört wie Wasser und Strom. Es wäre fahrlässig und mutlos, sich dem Spiel eines offensichtlich nicht funktionierenden Marktes zu unterwerfen. Bedauerlich deshalb, da unter den wenigen Gegnern des Projekts, die im Kreistag mit „Nein“ gestimmt haben, auch Horbs OB Rosenberger war.

Wolf Hoffmann
für die SWP Montagsspalte