EU-Abgeordneter aus Stuttgart in der Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz

Mittwoch, 10. Februar 2021, 20:00 Uhr, online   

Michael Bloss ist seit 2019 Europaabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen. Er lebt mit seiner Familie in Stuttgart und ist der einzige Abgeordnete aus Baden-Württemberg, der im Industrieausschuss des europäischen Parlaments sitzt. Winfried Asprion, grüner Landtagskandidat hieß ihn bei der öffentlichen Diskussionsveranstaltung herzlich willkommen.

Als Klimapolitiker möchte er die Dekarbonisierung der Industrie vorantreiben und somit einen wesentlichen Beitrag zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens leisten. Aktuell verhandelt er im Europäischen Parlament das Europäische Klimaschutzgesetz für die grüne Fraktion zu Ende.

Der von der Kommissionspräsidentin von der Leyen angekündigte Green Deal umfasst folgende Elemente:

• EU Klimaschutzgesetz: Ende der fossilen Subventionen
• Circular Economy Action Plan (Kreislaufwirtschaftsplan)
• Reform des Emissionshandels
• Batterie Allianz

Michael Bloss legte aber auch Wert auf einige grüne Erfolge in den letzten Jahren:

• Think Tank „Industrielle Ressourcenstrategien“
• Initiative „100 Betriebe für Ressourceneffizienz“
• Verpflichtende Wärmeplanung für Kommunen über 20.000 Einwohner*innen
• Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen & Modellprojekt Demontagefabrik für Autobatterien

Für Baden-Württemberg ergeben sich nach seinen Aussagen hierbei Chancen im Bereich Energieeffizienz und Abwärme, der Digitalisierung und der Wasserstoffstrategie. Eine Weiterbildungsoffensive unterlegt die Umsetzungen.

Die Frage, wie der Verkehr im ländlichen Raum unter Klimaschutzaspekten gesehen wird, nahm breiten Raum in der Diskussion ein. Fakt ist, dass viele kleine Ortschaften nicht auf die Schnelle sinnvoll an einen Öffentlichen Personennahverkehr angeschlossen werden können und dadurch dem Auto weiterhin Gewicht beizumessen ist. Klar ist, dass diese Autos sehr schnell emissionsfreie Antriebe bekommen müssen, das wäre hier das Ziel.

Über Ausnahmen von der EEG-Umlage oder der wachsweichen Umsetzung der Emissionswerte bei Verbrennung von Plastikmüll würde ebenso gesprochen wie über die sozialen Aspekte der Neuausrichtung. Zum Schutz der europäischen Wirtschaft muss auf jeden Fall darauf geachtet werden, dass Importe den gleichen Regeln in der Produktion unterliegen, da ansonsten ein Wettbewerbs-Ungleichgewicht geschaffen wird, welches die europäischen Firmen aus dem Markt katapultieren würde.

Nach langer angeregter Diskussion wurde Michael Bloss mit einem herzlichen Dank von Winfried Asprion verabschiedet, der noch einmal darauf hinwies, dass viele Firmen im Landkreis die Chancen der Nachhaltigkeit für sich erkannt haben und dieses gewinnträchtige Feld von sich aus angehen.