80 Jahre Kriegsende – die dazugehörigen Veranstaltungen haben mich tief nachdenklich gestimmt. Wie konnte es zu dieser grausamen NS-Diktatur kommen? Wo stehen wir heute? Unser Grundgesetz, vor 76 Jahren entstanden, legt klar fest: Freiheit, Menschenwürde und Demokratie sind unsere höchsten Werte. Doch angesichts aktueller Entwicklungen stellt sich mir die Frage: Wird unser Grundgesetz auch seinen 80. Geburtstag so noch erleben?

Die AfD wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft. Sie ist von extremistischer Prägung, die die Menschenwürde missachtet und mit Füßen tritt. Stiefel hatten wir schon mal. Es ist erschreckend zu sehen, wie sich manche ihrer Mitglieder offen gegen unsere Werte stellen und mit populistischen Parolen Stimmung machen und Hetze verbreiten.

Auch bei uns im Kreistag erleben wir immer wieder respektlose Beleidigungen und Herabsetzungen gegenüber unserem Landrat, der Verwaltung oder einzelnen Kreistagsmitgliedern seitens der Stimmungsmacher aus den Reihen der AfD. Das ist nicht nur unhöflich, sondern ein Angriff auf unsere gemeinsame Würde.

Nun haben aber kürzlich zwei AfD-Mitglieder aus unterschiedlichen Gründen ihr Ausscheiden aus dem Kreistag beantragt. Ein Nachrücker für den Kreistag möchte die Nachfolge nicht antreten, weil er seine politische Haltung grundlegend hinterfragt hat. Er möchte dieses Mandat nicht als Vertreter einer Partei ausüben, mit der er sich heute nicht mehr identifizieren kann.

Das zeigt mir: Auch innerhalb der Partei wächst das Bewusstsein für die problematischen Entwicklungen.

Ich möchte optimistisch bleiben und hoffe sehr, dass noch mehr AfD-Mitglieder aufwachen, aufstehen und die Fraktion verlassen.

Die Partei hat bürgerliche Gesichter und Menschen für ihre Wahllisten geworben und damit Stimmen gewonnen. Vielleicht gibt es weitere Kreistags- oder Gemeinderatsmitglieder, die sich von den menschenverachtenden Zielen der AfD mehr und mehr distanzieren.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, lassen Sie uns unsere Stimme für eine Politik des Miteinanders statt des Gegeneinanders erheben. Lassen Sie uns als Gesellschaft im Alltag für Werte wie Respekt, Gerechtigkeit und Zusammenhalt einstehen. Gestalten Sie gemeinsam mit uns ein Zusammenleben, in dem Menschlichkeit und Solidarität im Mittelpunkt stehen. Hass, Hetze und Extremismus dürfen keinen Platz finden!

Elisabeth Gebele
Fraktion Grüne im Kreistag

Montagsspalte 26.05.2025 der SWP